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Kulturbotschaft

Der Goalie bin ig, Sabine Boss. © C-Films AGVaters Garten - die Liebe meiner Eltern, Peter Liechti. © Liechti Filmproduktion GmbH© Depot Basel


Im Dezember 2009 hat das Parlament das Kulturförderungsgesetz (KFG) verabschiedet. Das KFG sieht vor, dass eine mehrjährige «Botschaft zur Finanzierung der Kulturförderung des Bundes» (Kulturbotschaft) die Kulturpolitik des Bundes und die zur Verfügung gestellten finanziellen Mittel festlegt. Die Kulturbotschaft erfasst grundsätzlich sämtliche Transfer- und Investitionskredite der Kulturförderung des Bundes, unabhängig davon ob die Rechtsgrundlagen in einzelnen Spezialgesetzen (z. B. Filmgesetz, Sprachengesetz, Natur- und Heimatschutzgesetz usw.) oder im KFG selber verankert sind. Die Kulturbotschaft definiert die strategischen Ziele und die Prioritäten für die jeweilige Förderperiode und stellt damit eine Art «Kursbuch» für die Kulturpolitik des Bundes dar.

Erste Kulturbotschaft

Die erste Kulturbotschaft galt für die Förderperiode 2012-2015. Die gesamten mit der Kulturbotschaft verabschiedeten Zahlungsrahmen und Verpflichtungskredite beliefen sich für die Jahre 2012-2015 auf 669,5 Millionen Franken.

Zweite Kulturbotschaft

Die Kulturbotschaft 2016-2020 wurde am 19. Juni 2015 durch das Parlament gutgeheissen. Im Unterschied zur ersten Kulturbotschaft wird die Geltungsdauer einmalig auf fünf Jahre erweitert. Durch die Verlängerung wird sichergestellt, dass die Kulturbotschaft ab 2021 auf die Legislaturperioden abgestimmt ist und im gleichen Jahr wie die anderen bedeutenden mehrjährigen Finanzvorlagen des Bundes im Parlament beraten werden kann. Die Kulturbotschaft 2016-2020 definiert neue strategische Handlungsachsen für die Kulturpolitik des Bundes und strebt eine verstärkte Zusammenarbeit der verschiedenen Staatsebenen im Rahmen einer «Nationalen Kulturpolitik» an. Die Neuausrichtung der strategische Handlungsachsen führt in den einzelnen Förderbereichen zu neuen Fördermassnahmen respektive zu neuen Förderakzenten. Abgesehen von diesen Neuerungen schreibt die Kulturbotschaft 2016-2020 die bisherige Kulturpolitik fort und sieht allenfalls punktuelle Anpassungen in den einzelnen Förderbereichen vor. Die gesamten mit der Kulturbotschaft verabschiedeten Zahlungsrahmen und Verpflichtungskredite belaufen sich für alle Bereiche, die vom Bundesamt für Kultur, der Stiftung Pro Helvetia und dem Schweizerischen Nationalmuseum abgedeckt werden auf 1 124,6 Millionen Franken. Im Vergleich zur Förderperiode 2012-2015 wird das jährliche Budget damit um durchschnittlich 3,4 % pro Jahr erhöht.

Die Umsetzung der Kulturbotschaft 2016-2020 erfolgt durch sogenannte Förderungskonzepte. Auf den 1. Januar 2016 hat das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) verschiedene bereits bestehende Förderungskonzepte angepasst respektive neu geschaffen und in Kraft gesetzt.


Zuletzt aktualisiert am: 25.01.2016

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