Ergänzende Massnahmen gemäss Covid-Verordnung Kultur - Chronologie der Arbeiten

13. Mai 2020: Bundesrat beschliesst Verlängerung der COVID-Verordnung Kultur

Als Ergänzung der gesamtwirtschaftlichen Massnahmen zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus hat der Bundesrat am 20. März 2020 spezifische Massnahmen für den Kultursektor beschlossen. Er stellte dafür in einem ersten Schritt 280 Millionen Franken zur Verfügung und verfolgt seither die Entwicklung zusammen mit den Kantonen und Kulturorganisationen. Die entsprechenden Massnahmen sind in der COVID-Verordnung Kultur festgehalten, welche zunächst bis zum 20. Mai 2020 befristet war.

Eine erste Standortbestimmung hat ergeben, dass bis am 11. Mai 2020 bei den Vollzugsstellen rund 5000 Gesuche von Kulturunternehmen, Kulturschaffenden und Kulturvereinen im Laienbereich in der Höhe von insgesamt knapp 234 Mio. Franken eingegangen sind.

Stand der Gesuche per 11. Mai 2020
  Eingegangene Gesuche

Summe beantragte Finanzhilfe

(CHF)

Getroffene Entscheide1

Summe bewilligte Finanzhilfen

(CHF)

Soforthilfe Kulturun-
ternehmen
40 7 172 000 12 1 289 000
Soforthilfe
Kulturschaffende
962 n. a.2 245 813 000

Ausfallent-
schädigungen

2986 220 400 000 249 2 903 000
Unterstützung
Kulturvereine
1080 6 158 000 719 3 573 000
Total 5068

233 730 000

1225 8 578 000
1 Enthalten sind auch die abgewiesenen Gesuche.
2 Die Soforthilfe an Kulturschaffende berechnet sich nach einer Bedarfsrechnung. Es können keine bestimmten Beträge beantragt werden.

Die Auswirkungen des Coronavirus auf den Kultursektor gehen deutlich über die vorerst auf 2 Monate beschränkte Geltungsdauer der COVID-Verordnung Kultur hinaus. So bleiben beispielsweise gemäss Bundesratsbeschluss vom 29. April 2020 sämtliche Grossveranstaltungen mit mehr als 1000 Personen mindestens bis Ende August 2020 verboten. Ausserdem bleiben zahlreiche Kulturinstitutionen bis mindestens am 8. Juni 2020 geschlossen.

Aus diesen Gründen hat der Bundesrat am 13. Mai 2020 beschlossen, die Geltungsdauer der COVID-Verordnung Kultur bis zum 20. September zu verlängern. Der Geltungsbereich der Verordnung bleibt dabei unverändert. Hingegen hat die Auswertung der eingegangenen Gesuche ergeben, dass nicht alle geschaffenen Instrumente den tatsächlichen Bedürfnissen des Kultursektors entsprechen. Daher wird dem Parlament eine Neuverteilung der verfügbaren Beträge vorgelegt:

  • Der bisherige Kredit in der Höhe von 100 Millionen Franken für die Soforthilfe für Kulturunternehmen soll im Umfang von 35 Millionen Franken auf den Kredit für die Ausfallentschädigung für Kulturunternehmen und Kulturschaffende übertragen werden.
  • Der bisherige Kredit in der Höhe von 25 Millionen Franken für die Soforthilfe für Kulturschaffende soll im Umfang von 15 Millionen Franken ebenfalls auf den Kredit für die Ausfallentschädigung für Kulturunternehmen und Kulturschaffende übertragen werden.

Die COVID-Verordnung Kultur sowie die Erläuterungen dazu wurden entsprechend angepasst:

Die Kantone behandeln die Gesuche gemäss einer Prioritätenordnung. Die jeweiligen Prioritätenordnungen sind auf den Websites der Kantone publiziert.

Medienmitteilung

1. Mai 2020: Anhörung von Kulturverbänden zu spezifischen Maßnahmen für den Kultursektor

Am 1. Mai haben das Bundesamt für Kultur und die Schweizer Kulturstiftung Pro Helvetia die Kulturverbände, die an der Anhörung vom 12. März teilgenommen hatten, zu einem zweiten Treffen eingeladen. Ebenfalls teil nahmen Vertreterinnen und Vertreter der Vollzugstellen für die spezifischen Massnahmen für den Kulturbereich, also der Kantone und von Suisseculture sociale. Zudem nahmen auch Vertreter der Städte und der betroffenen Bundesämter teil. Diese Anhörung bot Gelegenheit, eine Bestandsaufnahme über die spezifischen Massnahmen für den Kultursektor vorzunehmen, um dem Bundesrat im Mai Bericht zu erstatten.

20. März 2020: Der Bundesrat beschliesst ein Massnahmenpaket zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus, einschliesslich spezifischer Massnahmen für den Kultursektor

Der Bundesrat hat am 20.03.2020 ein umfassendes Massnahmenpaket beschlossen, um die wirtschaftlichen Folgen der Ausbreitung des Coronavirus abzufedern. Ergänzend zu den gesamtwirtschaftlichen Massnahmen, die auch die kulturellen Akteure in Anspruch nehmen können, wurden für den Kultursektor spezifische Massnahmen erarbeitet. Der Bundesrat stellt dafür in einem ersten Schritt 280 Millionen Franken als erste Tranche für zwei Monate zur Verfügung und verpflichtet sich, während dieses Zeitraums gemeinsam mit den Kantonen und Kulturorganisationen die Entwicklung zu analysieren.

Medienmitteilung des Bundesrats:

12. März 2020: Bundesamt für Kultur und Pro Helvetia laden Kulturverbände zu einer Anhörung ein

Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) hat in Zusammenhang mit dem Coronavirus eine Arbeitsgruppe unter Federführung des Staatssekretriats für Wirtschaft (SECO) eingesetzt. Die Arbeitsgruppe soll die durch das Virus verursachten wirtschaftlichen Konsequenzen verfolgen und Massnahmen zur deren Linderung prüfen. Das SECO ist sich bewusst, dass die Kulturbranche von den Auswirkungen des Coronavirus besonders betroffen ist. Es hat deshalb das Bundesamt für Kultur (BAK) und die Schweizer Kulturstiftung Pro Helvetia in die entsprechende Arbeitsgruppe berufen.

Um die Anliegen und Interessen der Kulturbranche in der Arbeitsgruppe des SECO möglichst sachgerecht einbringen zu können, haben das BAK und Pro Helvetia ausgewählte Kulturverbände zu einer Anhörung am 12. März 2020 eingeladen. Zur Sitzung wurden eingeladen:

  • Swiss Music Promoters Association (SMPA)
  • Swiss Federation of Music Venues and Festivals (Petzi)
  • SONART
  • Schweizerischer Bühnenverband (SBV) / Union des Théâtres Suisses (UTS)
  • t. Theaterschaffende Schweiz / t. Professionnels du spectacle Suisse / t. Professionisti dello spettacolo Svizzera
  • ProCinema
  • Suisseculture
  • CULTURA
  • IG Volkskultur (IGV) / Communauté d‘intérêts pour la culture populaire Suisse et Principauté du Liechtenstein (CICP)
  • Eidgenössischer Jodlerverband (EJV) / Association fédérale des yodleurs (AFY) / Federazione Svizzera degli Jodler (FSJ)

Letzte Änderung 25.05.2020

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