Ergänzende Massnahmen gemäss Covid-Verordnung Kultur - Chronologie der Arbeiten

1. Juli 2020: Corona-Erwerbsersatz für Selbständigerwerbende wird bis 16.9.2020 verlängert und die Höchstbezugsdauer von Kurzarbeitsentschädigung wird von zwölf auf achtzehn Monate verlängert

Der Anspruch der direkt oder indirekt von Massnahmen gegen das Corona-Virus betroffenen Selbständigerwerbenden auf Corona-Erwerbsersatz wird bis zum 16. September verlängert. Die in ihrer eigenen Firma angestellten Personen im Veranstaltungsbereich, die sich in einer Härtefallsituation befinden, können neu ebenfalls Corona-Erwerbsersatz beanspruchen. Dies hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 1. Juli 2020 beschlossen. Damit trägt er dem Umstand Rechnung, dass viele Betriebe ihre Tätigkeit noch nicht oder noch nicht vollständig aufnehmen können, obwohl die Massnahmen gegen die Corona-Pandemie ganz oder teilweise aufgehoben wurden. Zudem hat der Bundesrat die Höchstbezugsdauer von Kurzarbeitsentschädigung von zwölf auf achtzehn Monate verlängert.

Medienmitteilungen

30. Juni 2020: Dritte Anhörung von Kulturverbänden zu spezifischen Maßnahmen für den Kultursektor

Zum dritten Mal haben das Bundesamt für Kultur und die Schweizer Kulturstiftung Pro Helvetia mit Teilnehmenden der Treffen vom 12. März und vom 1. Mai eine Anhörung durchgeführt. In Rahmen des Treffens vom 30. Juni fand ein Austausch über die bisherigen Erfahrungen mit den ergänzenden Massnahmen des Bundes zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Pandemie für den Kultursektor statt. Der Entwurf zum COVID-19-Gesetz, den der Bundesrat am 19. Juni in die Vernehmlassung gegeben hat und der Massnahmen für den Kultursektor enthält, war ebenfalls Gegenstand der Gespräche.  

Stand der Gesuche von Unterstützungsmassnahmen nach Covid-Verordnung Kultur per 29.06.2020
  Eingegangene Gesuche

Summe beantragte Finanzhilfe

(CHF)

Getroffene Entscheide1

Summe bewilligte Finanzhilfen

(CHF)

Soforthilfe Kulturun-
ternehmen
67 12 552 000 46 4 474 000
Soforthilfe
Kulturschaffende
1699 n. a.2 725 1 933 000

Ausfallent-
schädigungen

5448 354 332 000 2054 34 244 000
Unterstützung
Kulturvereine
2427 13 664 000 2075 10 249 000
Total 9641

380 548 000

4900 50 900 000
1 Enthalten sind auch die abgewiesenen Gesuche.
2 Die Soforthilfe an Kulturschaffende berechnet sich nach einer Bedarfsrechnung. Es können keine bestimmten Beträge beantragt werden.

19. Juni 2020: Bundesrat eröffnet Vernehmlassungsverfahren zum Covid-19-Gesetz

Der Bundesrat will mit dem Covid-19-Gesetz dem Parlament den Erlass eines dringlichen und befristeten Bundesgesetzes beantragen für die notrechtlich erlassenen Massnahmen, die für die Bewältigung der Covid-19-Epidemie weiterhin nötig sind. Mit der Vorlage soll das bisherige Massnahmenpaket des Bundesrates durch einen Beschluss des Parlaments gesetzlich abgestützt werden. An seiner Sitzung vom 19. Juni hat der Bundesrat dazu das Vernehmlassungsverfahren eröffnet.

Im Gesetzesentwurf sind auch Massnahmen für den Kultursektor enthalten. Diese sind zurzeit noch in der Covid-Verordnung Kultur geregelt, die bis am 20. September 2020 befristet ist und nicht verlängert werden kann.

Der Vernehmlassungsentwurf sieht die Schaffung von Delegationsnormen vor, die bis Ende 2022 befristet sind. Sie erteilen dem Bundesrat die Befugnis, weiterhin notwendige Massnahmen fortzuführen oder anzupassen.

Das Gesetz sieht vor, dass der Bundesrat von seinen Befugnissen nur solange und nur soweit Gebrauch machen darf, wie dies zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie tatsächlich nötig ist. Sollte sich zeigen, dass auf eine Massnahme verzichtet werden kann, wird der Bundesrat bereits vor Ablauf der Geltungsdauer des Gesetzes die entsprechende Verordnungsregelung wieder abschaffen.

Das Vernehmlassungsverfahren dauert bis zum 10. Juli 2020.

Medienmitteilung

Stand der Gesuche von Unterstützungsmassnahmen nach Covid-Verordnung Kultur per 15.6.2020
  Eingegangene Gesuche

Summe beantragte Finanzhilfe

(CHF)

Getroffene Entscheide1

Summe bewilligte Finanzhilfen

(CHF)

Soforthilfe Kulturun-
ternehmen
67 14 158 000 44 4 174 000
Soforthilfe
Kulturschaffende
1657 n. a.2 600 1 724 000

Ausfallent-
schädigungen

5249 345 109 000 1319 26 685 000
Unterstützung
Kulturvereine
2293 13 055 000 1941 9 582 000
Total 9266

372 322 000

3904 42 165 000
1 Enthalten sind auch die abgewiesenen Gesuche.
2 Die Soforthilfe an Kulturschaffende berechnet sich nach einer Bedarfsrechnung. Es können keine bestimmten Beträge beantragt werden.

13. Mai 2020: Bundesrat beschliesst Verlängerung der COVID-Verordnung Kultur

Als Ergänzung der gesamtwirtschaftlichen Massnahmen zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus hat der Bundesrat am 20. März 2020 spezifische Massnahmen für den Kultursektor beschlossen. Er stellte dafür in einem ersten Schritt 280 Millionen Franken zur Verfügung und verfolgt seither die Entwicklung zusammen mit den Kantonen und Kulturorganisationen. Die entsprechenden Massnahmen sind in der COVID-Verordnung Kultur festgehalten, welche zunächst bis zum 20. Mai 2020 befristet war.

Eine erste Standortbestimmung hat ergeben, dass bis am 11. Mai 2020 bei den Vollzugsstellen rund 5000 Gesuche von Kulturunternehmen, Kulturschaffenden und Kulturvereinen im Laienbereich in der Höhe von insgesamt knapp 234 Mio. Franken eingegangen sind.

Stand der Gesuche per 11. Mai 2020
  Eingegangene Gesuche

Summe beantragte Finanzhilfe

(CHF)

Getroffene Entscheide1

Summe bewilligte Finanzhilfen

(CHF)

Soforthilfe Kulturun-
ternehmen
40 7 172 000 12 1 289 000
Soforthilfe
Kulturschaffende
962 n. a.2 245 813 000

Ausfallent-
schädigungen

2986 220 400 000 249 2 903 000
Unterstützung
Kulturvereine
1080 6 158 000 719 3 573 000
Total 5068

233 730 000

1225 8 578 000
1 Enthalten sind auch die abgewiesenen Gesuche.
2 Die Soforthilfe an Kulturschaffende berechnet sich nach einer Bedarfsrechnung. Es können keine bestimmten Beträge beantragt werden.

Die Auswirkungen des Coronavirus auf den Kultursektor gehen deutlich über die vorerst auf 2 Monate beschränkte Geltungsdauer der COVID-Verordnung Kultur hinaus. So bleiben beispielsweise gemäss Bundesratsbeschluss vom 29. April 2020 sämtliche Grossveranstaltungen mit mehr als 1000 Personen mindestens bis Ende August 2020 verboten. Ausserdem bleiben zahlreiche Kulturinstitutionen bis mindestens am 8. Juni 2020 geschlossen.

Aus diesen Gründen hat der Bundesrat am 13. Mai 2020 beschlossen, die Geltungsdauer der COVID-Verordnung Kultur bis zum 20. September zu verlängern. Der Geltungsbereich der Verordnung bleibt dabei unverändert. Hingegen hat die Auswertung der eingegangenen Gesuche ergeben, dass nicht alle geschaffenen Instrumente den tatsächlichen Bedürfnissen des Kultursektors entsprechen. Daher wird dem Parlament eine Neuverteilung der verfügbaren Beträge vorgelegt:

  • Der bisherige Kredit in der Höhe von 100 Millionen Franken für die Soforthilfe für Kulturunternehmen soll im Umfang von 35 Millionen Franken auf den Kredit für die Ausfallentschädigung für Kulturunternehmen und Kulturschaffende übertragen werden.
  • Der bisherige Kredit in der Höhe von 25 Millionen Franken für die Soforthilfe für Kulturschaffende soll im Umfang von 15 Millionen Franken ebenfalls auf den Kredit für die Ausfallentschädigung für Kulturunternehmen und Kulturschaffende übertragen werden.

Die COVID-Verordnung Kultur sowie die Erläuterungen dazu wurden entsprechend angepasst:

Die Kantone behandeln die Gesuche gemäss einer Prioritätenordnung. Die jeweiligen Prioritätenordnungen sind auf den Websites der Kantone publiziert.

Medienmitteilung

1. Mai 2020: Anhörung von Kulturverbänden zu spezifischen Maßnahmen für den Kultursektor

Am 1. Mai haben das Bundesamt für Kultur und die Schweizer Kulturstiftung Pro Helvetia die Kulturverbände, die an der Anhörung vom 12. März teilgenommen hatten, zu einem zweiten Treffen eingeladen. Ebenfalls teil nahmen Vertreterinnen und Vertreter der Vollzugstellen für die spezifischen Massnahmen für den Kulturbereich, also der Kantone und von Suisseculture sociale. Zudem nahmen auch Vertreter der Städte und der betroffenen Bundesämter teil. Diese Anhörung bot Gelegenheit, eine Bestandsaufnahme über die spezifischen Massnahmen für den Kultursektor vorzunehmen, um dem Bundesrat im Mai Bericht zu erstatten.

20. März 2020: Der Bundesrat beschliesst ein Massnahmenpaket zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus, einschliesslich spezifischer Massnahmen für den Kultursektor

Der Bundesrat hat am 20.03.2020 ein umfassendes Massnahmenpaket beschlossen, um die wirtschaftlichen Folgen der Ausbreitung des Coronavirus abzufedern. Ergänzend zu den gesamtwirtschaftlichen Massnahmen, die auch die kulturellen Akteure in Anspruch nehmen können, wurden für den Kultursektor spezifische Massnahmen erarbeitet. Der Bundesrat stellt dafür in einem ersten Schritt 280 Millionen Franken als erste Tranche für zwei Monate zur Verfügung und verpflichtet sich, während dieses Zeitraums gemeinsam mit den Kantonen und Kulturorganisationen die Entwicklung zu analysieren.

Medienmitteilung des Bundesrats:

12. März 2020: Bundesamt für Kultur und Pro Helvetia laden Kulturverbände zu einer Anhörung ein

Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) hat in Zusammenhang mit dem Coronavirus eine Arbeitsgruppe unter Federführung des Staatssekretriats für Wirtschaft (SECO) eingesetzt. Die Arbeitsgruppe soll die durch das Virus verursachten wirtschaftlichen Konsequenzen verfolgen und Massnahmen zur deren Linderung prüfen. Das SECO ist sich bewusst, dass die Kulturbranche von den Auswirkungen des Coronavirus besonders betroffen ist. Es hat deshalb das Bundesamt für Kultur (BAK) und die Schweizer Kulturstiftung Pro Helvetia in die entsprechende Arbeitsgruppe berufen.

Um die Anliegen und Interessen der Kulturbranche in der Arbeitsgruppe des SECO möglichst sachgerecht einbringen zu können, haben das BAK und Pro Helvetia ausgewählte Kulturverbände zu einer Anhörung am 12. März 2020 eingeladen. Zur Sitzung wurden eingeladen:

  • Swiss Music Promoters Association (SMPA)
  • Swiss Federation of Music Venues and Festivals (Petzi)
  • SONART
  • Schweizerischer Bühnenverband (SBV) / Union des Théâtres Suisses (UTS)
  • t. Theaterschaffende Schweiz / t. Professionnels du spectacle Suisse / t. Professionisti dello spettacolo Svizzera
  • ProCinema
  • Suisseculture
  • CULTURA
  • IG Volkskultur (IGV) / Communauté d‘intérêts pour la culture populaire Suisse et Principauté du Liechtenstein (CICP)
  • Eidgenössischer Jodlerverband (EJV) / Association fédérale des yodleurs (AFY) / Federazione Svizzera degli Jodler (FSJ)

Letzte Änderung 01.07.2020

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