Mises au point et clarifications

L'Office fédéral de la culture (OFC) est l'interlocuteur des médias et des citoyennes et citoyens pour les questions ayant trait à la politique culturelle de la Confédération. Vous trouverez ici des mises au point et clarifications. Les textes ne seront dans la règle publiés que dans la langue originale de l'article ou de la demande.

Restitution von 26 Objekten an den Ägyptischen Staat – Klarstellung

Die Schweiz ist verpflichtet, in Strafverfahren eingezogene Kulturgüter dem Ursprungsland zu restituieren. Im Falle eines Verdachtes auf eine rechtswidrige Einfuhr oder unrichtige Deklaration von Kulturgütern können die Zollbehörden die Fachstelle internationaler Kulturgütertransfer des Bundesamts für Kultur (BAK) kontaktieren und den Strafverfolgungsbehörden Anzeige erstatten.

Dies geschah auch in Bezug auf die 26 aus Ägypten stammenden Objekte. Im Rahmen der Koordination und Zusammenarbeit im schweizerischen Behördenverkehr erfolgten Abklärungen über die polizeilichen Kanäle. Über Interpol Kairo wurde die Echtheit der Objekte eindeutig bestätigt. Eine Gegenexpertise durch die Schweizer Bundesbehörden ist in solchen Fällen nicht vorgesehen.

Das BAK hat die zusammengetragenen Informationen den Zollbehörden übermittelt, die ihrerseits Anzeige bei den zuständigen kantonalen Strafverfolgungsbehörden erstattet haben. Im Rahmen der kantonalen Strafverfahren wurde der Verdacht auf eine rechtswidrige Einfuhr bzw. unrichtige Deklaration von Kulturgütern bestätigt und somit ein Verstoss gegen das Bundesgesetz über den internationalen Kulturgütertransfer (KGTG) festgestellt. Die betreffenden Objekte wurden durch die Strafverfolgungsbehörden definitiv eingezogen und dem BAK übergeben, damit dieses die Restitution an den ägyptischen Staat durchführen konnte. Diese erfolgte mit dessen Einverständnis am 21. November 2018 in den Räumlichkeiten des BAK in Bern.

«Weltwoche» vom 22.11.2018

Unter dem Titel «Gehilfen eines Unrechtsstaats» erschien ein Artikel, der Kritik an die Adresse des Bundesamts für Kultur (BAK) und namentlich seiner Fachstelle Internationaler Kulturgütertransfer richtet. Der Verfasser des Artikels hat dem BAK im Vorfeld der Publikation keine Möglichkeit eingeräumt, zu den erhobenen Vorwürfen Stellung zu beziehen. Im Sinne einer vollständigen Information finden sich im Folgenden die Antworten des BAK auf die gegenüber dem BAK kritischen Aussagen im Artikel.

Das Bundesamt für Kultur behauptet auf seiner Website, archäologische Gegenstände seien ausnahmslos bedeutungsvoll. Liegt hier nicht eine so eigenmächtige wie ausufernde Auslegung des BAK vor, die im Kulturgütertransfergesetz (KGTG) keinerlei Entsprechung findet?

Die Fachstelle Internationaler Kulturgütertransfer des BAK setzt in der Praxis den in der parlamentarischen Beratung deutlich zum Ausdruck gebrachten Willen des Gesetzgebers um, archäologische Objekte grundsätzlich als bedeutungsvoll anzusehen. Es liegt somit keine ausufernde Auslegung vor. Diese Auslegung wurde im Übrigen durch zahlreiche Urteile bestätigt und entspricht der Zweckbestimmung des KGTG. Dieses sieht in Artikel 1 vor, dass der Bund einen Beitrag zur Erhaltung des kulturellen Erbes der Menschheit leisten und Diebstahl, Plünderung und illegale Ein- und Ausfuhr von Kulturgut – wovon insbesondere archäologische Objekte betroffen sind – verhindern will.

Das BAK weigert sich, Privatpersonen, die im Kunsthandel oder Auktionswesen tätig sind, in Bezug auf konkrete Anfragen betreffend die Einfuhr von Kulturgütern zu beraten. Legt das Amt damit nicht ein bürgerunfreundliches Verhalten an den Tag?

Nein. Die Fachstelle Internationaler Kulturgütertransfer beantwortet sämtliche Anfragen. Dabei erteilt sie – wie vom KGTG vorgesehen – allgemeine Auskünfte über die Rahmenbedingungen zu Ein-, Durch- und Ausfuhr von Kulturgütern. Auf der Homepage des BAK ist darüber hinaus ein FAQ-Dokument publiziert, welches Antworten auf die wichtigsten Fragen zu diesen Themen bereitstellt. Schliesslich sind auf der Homepage des BAK eine Checkliste sowie diverse beispielhafte Abbildungen von Kulturgütern veröffentlicht, die dabei helfen sollen zu bestimmen, ob ein in Frage stehendes Objekt als Kulturgut eingestuft werden soll.

Hingegen sieht das Kulturgütertransfergesetz nicht vor, dass das BAK betroffene oder interessierte Privatpersonen zu konkreten Fällen berät. Grundsätzlich gilt im Zollverfahren das Prinzip der Selbstanmeldung der Person, die Kulturgüter in die Schweiz einführt. Dies umfasst die Eigenverantwortung für die rechtmässige und richtige Deklaration der grenzüberschreitenden Warenbewegungen. Diese Verantwortung kann nicht auf die Fachstelle Internationaler Kulturgütertransfer übertragen werden.

In mehreren Fällen holte das BAK bei der Prüfung der Einfuhr von ägyptischen Kunstgegenstände eine Stellungnahme beim ägyptischen Staat ein, obwohl die Gegenstände gar nicht von Ägypten, sondern von Grossbritannien eingeführt wurden. Ist das nicht ein Verstoss gegen den Staatsvertrag der Schweiz mit Ägypten, der den Kulturgütertransfer zwischen diesen beiden Staaten (und nur diesen) regelt?

Nein. Gemäss KGTG sind Kulturgüter beim Zoll spezifisch als solche zu deklarieren. Dabei sind der Objekttyp des Kulturguts anzugeben und möglichst genaue Angaben zum Herstellungs- oder Fundort des Objekts zu machen, unabhängig davon, aus welchem Staat es eingeführt wird. Dies gilt somit unabhängig vom Bestehen einer bilateralen Vereinbarung. Die fehlende oder falsche Deklaration von Kulturgütern verunmöglichen nämlich deren adäquate und risikogerechte Überprüfung und gefährden somit das kulturelle Erbe.

Trifft es zu, dass das BAK seine Entscheidungen einzig aufgrund der Stellungnahmen von Drittstaaten (wie z.B. Ägypten) trifft, ohne eigene, unabhängige Beurteilungen vorzunehmen?

Nein. Das BAK bzw. die Fachstelle Internationaler Kulturgütertransfer klärt im Rahmen seiner Zuständigkeiten ab, ob ein begründeter Verdacht auf einen Verstoss gegen das KGTG vorliegt. Dazu kann bzw. muss es sowohl gestützt auf das KGTG als auch auf bilaterale Vereinbarungen mit Behörden anderer Staaten zusammenarbeiten. Das BAK nutzt dabei in der Regel auch die polizeilichen Kanäle (z.B. Interpol). Liegt ein begründeter Verdacht vor, übermittelt die Fachstelle die entsprechenden Informationen an den Zoll. Die abschliessende Untersuchung bzw. der Entscheid, ob tatsächlich gegen das KGTG verstossen wurde, obliegt nicht dem BAK, sondern den kantonalen Behörden. Im Rahmen des Verfahrens steht es den Beteiligten offen, weitere Gutachten einzuholen.

Förderung des Bundes für den Film «Out of Paradise»

Entgegen anderslautenden Meldungen in einzelnen Medien wurde Batbayar Chogsoms Film «Out of Paradise» vom Bundesamt für Kultur finanziell unterstützt. Für die Postproduktion wurde der Betrag von 50'000 CHF gesprochen. Eine Unterstützung des Films im Rahmen der selektiven Filmförderung wurde dagegen beim BAK nicht beantragt. (September 2018)

Tages-Anzeiger/Der Bund, Ausgaben vom 22.5.2018/23.5.2018

Nach dem Artikel «Die Schweizer Palme – Alain Berset und Jean-Luc Godard», Tages-Anzeiger/Der Bund, 22.5.2018, wurde in denselben Medien unter dem Titel «BAK präzisiert bei Godard-Subvention» (Tages-Anzeiger) bzw. «Das BAK präzisiert» (Der Bund) folgendes Korrigendum veröffentlicht:

«Hat das Bundesamt für Kultur (BAK), wie vorgestern hier berichtet, einen Antrag auf Förderung von 50000 Franken für Jean-Luc Godards Film «Le livre d'image» abgelehnt? So stimmt das nicht. Aufgrund einer Expertenmeinung wurde der Antrag zwar abgewiesen. Das BAK schwenkte aber um, als bekannt wurde, dass die Produktion in Cannes laufen würde. Das gab laut BAK-Sprecher Daniel Menna den Ausschlag, das Geld für eine professionelle Postproduktion vor der Festivalpremiere doch noch zu sprechen. (blu)» (Tages Anzeiger/Der Bund, 23.5.2018)

24Heures, édition du 13 avril 2018

Dans un article paru sur le festival international « Visions du réel » sa directrice indique que la Compétition nationale du festival ne fait partie du système de bonification Succès Festival de l’Office fédéral de la culture, ce qui conduirait les producteurs à préférer vendre leurs films à d’autres festivals suisses ou étrangers.

L’Office fédéral de la culture tient à signaler qu’aucune compétition nationale d’un festival ne fait partie du système de bonification Succès Festival. Ces bonifications sont en effet spécifiquement prévues pour des films qui sont en lice pour une distinction internationale, cf explications sur cette page internet :

La compétition nationale de Visions du réel ne fait donc pas partie du système de bonifications mais en revanche c’est le cas de ses deux compétitions internationales : la Compétition internationale longs métrages et la Compétition Burning Lights. Un film suisse retenu par le Visions du réel dans l’une de ces deux catégories bénéficierait de ces bonifications.

Die Weltwoche", Ausgabe vom 12. Oktober 2017


─ In einem Artikel mit dem Titel «Pompöse Feiern, verschollene Kunst» wird erwähnt, dass 29 Millionen Franken pro Jahr für die Preisträgerinnen und Preisträger der Schweizer Kulturpreise ausgegeben werden.

Stellungnahme des BAK:

Für diese Preisgelder werden 2017 CHF 2 941 400. ausgegeben.

─ Der Artikel erwähnt, dass das BAK 12 500 Werke als an Museen ausgeliehen angegeben habe, während im Bericht einer Prüfung durch die Eidgenössische Finanzkontrolle lediglich 7000 genannt würden.

Stellungnahme des BAK:

Die 12 500 vom BAK angegebenen Werke umfassen alle zurzeit an Museen ausgeliehenen Werke aus den Kunstsammlungen des Bundes, d.h. sowohl aus der Bundeskunstsammlung als auch aus der Gottfried Keller-Stiftung. Hinzu kommen rund 4 700 Werke in rund 400 Gebäuden der Eidgenossenschaft im In- und Ausland. Die im Bericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle aufgeführten 7000 Werke beziehen sich ausschliesslich auf die Werke der Bundeskunstsammlung, also nicht auf Werke aus der Gottfried-Keller-Stiftung.

─ Im Artikel wird erwähnt, dass die Direktorin des BAK ihre Ferien-Flugspesen dem Bund habe verrechnen können.

Stellungnahme des BAK:

Der Bund übernimmt keine Kosten für private Aufenthalte.

Subventionen für Memoriav, Cinémathèque, Focal und Filmpreise

„Die Weltwoche", Ausgabe vom 28. September 2017

─ In einem Artikel mit dem Titel „Schweizer Subventions-Karussell" wird die Förderung von Institutionen im Bereich des audiovisuellen Erbes und des Filmschaffens thematisiert. Der Artikel erwähnt, dass der Verein Memoriav, der durch das Bundesamt für Kultur finanziell unterstützt wird, mit Bundesmitteln die Cinémathèque in Lausanne subventioniere, obwohl diese ebenfalls vom Bund direkt unterstützt werde.

Stellungnahme des BAK:

Die Beiträge von Memoriav an die Cinémathèque (die ihrerseits vom Bund unterstützt wird) sind zweckgebunden und im Rahmen der Leistungsaufträge klar spezifiziert. Das BAK finanziert die Cinémathèque für den Betrieb und die Errichtung eines digitalen Archivs im Rahmen einer Leistungsvereinbarung 2016-2020. Die Beiträge von Memoriav an die Cinémathèque betreffen einzelne, getrennt ausgewiesene Restaurationsprojekte im Rahmen der Erhaltung des audiovisuellen Erbes der Schweiz. Diese Projekte sind nicht durch die Grundleistungsvereinbarung zwischen dem BAK und der Cinémathèque abgedeckt.

Diese Stellungnahme wurde dem Verfasser auf seine Anfrage hin bereits im Vorfeld der Publikation des Artikels zugestellt.

─ Im selben Artikel wird erwähnt, dass das Bundesamt für Kultur nicht weniger als 115 Schweizer Filmpreise mit einem Gesamtbetrag von über 3 Mio. CHF vergebe.

Stellungnahme des BAK:

Dies ist unzutreffend. Es werden lediglich Gelder für 42 Nominationen in den zwölf Kategorien des Schweizer Filmpreises gesprochen. Die schliesslich 12 gestützt auf die Nominierungen vergebenen Filmpreise sind nicht finanziell dotiert. Zusätzlich werden jährlich ein mit 30 000 CHF dotierter Ehrenpreis sowie ein mit 5 000 CHF dotierter Spezialpreis vergeben. Der Gesamtbetrag für die Preise und die Nominierungen beläuft sich auf 450 000 CHF.

─ Ebenfalls erwähnt der Artikel, dass die Stiftung Weiterbildung Film und Audiovision (Focal) nebst dem Bundesamt für Kultur von weiteren Bundesstellen unterstützt werde.

Stellungnahme des BAK:

Die Stiftung Focal erhält nur Bundesmittel vom BAK.

Dernière modification 12.12.2018

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