Rückgabegarantien für Museen

Zur Förderung des Austausches von Kulturgütern zwischen Museen wurde mit dem Kulturgütertransfergesetz eine Rückgabegarantie für Kulturgüter eingeführt, die von einer ausländischen Institution zu Ausstellungszwecken an die Schweiz ausgeliehen werden. Die leihnehmende Institution kann bei der Fachstelle beantragen, dass diese der leihgebenden Institution eine Rückgabegarantie für die im Leihvertrag vereinbarte Ausstellungsdauer erteilt. Ähnlich wie eine staatliche Immunität soll eine solche Garantie die Leihgaben vor Rechtsansprüchen Dritter und entsprechenden Gerichtsverfahren in der Schweiz schützen.

Hinweise

Formulare
Das Antragsformular und der Anhang sind Word-Formulare. Wir empfehlen Ihnen, die Dokumente lokal abzuspeichern (rechte Maustaste: „Speichern unter"). Die auszufüllenden Felder sind markiert. Die Navigation zwischen den Eingabefeldern erfolgt mit Hilfe der Tabulator-Taste. Falls die Liste der Kulturgüter mehr als 15 Objekte umfasst, ist ein zweiter (dritter etc.) Anhang auszufüllen.

Fristenstillstand
Gesetzliche oder behördliche Fristen, die nach Tagen bestimmt sind, stehen wie folgt still:
Vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern; vom 15. Juli bis und mit 15. August und vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 22a, Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, SR 172.021).

Wichtiger Hinweis: Der Antrag für eine Rückgabegarantie muss spätestens drei Monate vor der Einfuhr eingereicht werden (Art. 7 KGTV).

Letzte Änderung 22.01.2019

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Kontakt

Bundesamt für Kultur
Fachstelle Internationaler Kulturgütertransfer
Hallwylstrasse 15
3003 Bern
Telefon +41 58 462 03 25
E-Mail

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